Für die Kündigung des Behandlungsvertrages bzw. Arztvertrages gelten die Kündigungsregelungen der §§ 626 ff. BGB.

Hier bestehen Unterschiede für privat versicherte und gesetzlich versicherte Patienten:

Die Kündigung durch einen privat versicherten Patienten kann jederzeit auch ohne wichtigen Grund erfolgen, vgl. § 627 Abs.1 BGB.

Der gesetzlich versicherte Patient kann den an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Arzt gemäß § 626 in Verbindung mit § 76 Abs. 3 Satz 1 SGB V nur innerhalb eines Kalendervierteljahres und nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes wechseln.

Will der Arzt oder ein sonstiger Behandelnder kündigen, muss er lediglich die Kündigungsregelung des § 627 BGB beachten.